Widerrufsbelehrung
Belehrung über das Widerrufsrecht bei Verträgen im Fernabsatz und das Muster-Widerrufsformular — für Verbraucherinnen und Verbraucher.
Entwurf — noch keine wirksame Widerrufsbelehrung
Der gesetzliche Mustertext unten steht wörtlich; er ist amtlich und wird hier nicht umgeschrieben. Was fehlt, sind die Angaben zum Anbieter und zwei Entscheidungen, die nur der Betreiber treffen kann. Beides ist unten als Platzhalter markiert; erfunden wird hier nichts.
Eine fehlerhafte Belehrung ist schlechter als eine fehlende Seite: Nach § 356 Abs. 3 BGB beginnt die Widerrufsfrist erst mit ordnungsgemäßer Unterrichtung. Diese Seite ist vor dem Verkaufsstart fachlich zu prüfen und ist keine Rechtsberatung.
Wer belehrt — und wohin der Widerruf geht
Der Widerruf ist an den Anbieter zu richten:
Straße und Hausnummer
Postleitzahl und Ort
Land
Dieselben Angaben stehen im Impressum und kommen aus derselben Quelle. Überall dort, wo der amtliche Mustertext unten „einfügen“ sagt, ist genau dieser Block gemeint.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name, Anschrift und, soweit verfügbar, Telefonnummer und E-Mail-Adresse — siehe oben) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wörtlich nach dem Muster für die Widerrufsbelehrung, Anlage 1 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 EGBGB. Die Anrede mit „Sie“ steht hier, weil der Mustertext sie so führt — überall sonst spricht Aphenius dich mit „du“ an.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Wörtlich nach Anlage 1 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 EGBGB, Gestaltungshinweise für Dienstleistungsverträge.
Zwei Entscheidungen, die hier noch fehlen
Beide hängen daran, wie der Dienst verkauft wird, und beide gehören in den Mustertext oben eingearbeitet. Geraten wird hier nichts:
- Beginn der Leistung vor Ablauf der Frist. Ob beim Bestellen ein ausdrückliches Verlangen eingeholt wird, die Leistung sofort zu beginnen — und wie das im Bestellweg festgehalten wird
- Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts. Ob und unter welchen Voraussetzungen das Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 4 oder Abs. 5 BGB erlischt — rechtlich zu prüfen und zu formulieren
Solange das offen ist, steht oben der Mustertext ohne diese Zusätze. Das ist Absicht: Ein Zusatz, den niemand entschieden hat, wäre eine Behauptung über den Bestellweg — und den gibt es derzeit nicht, weil kein Zahlungsdienstleister angebunden ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn du den Vertrag widerrufen willst, kannst du dieses Formular ausfüllen und zurücksenden. Vorgeschrieben ist es nicht — eine eindeutige Erklärung genügt.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Name, Anschrift und, soweit verfügbar, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Anbieters — siehe oben:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Wörtlich nach dem Muster-Widerrufsformular, Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 Nr. 1 EGBGB.
Was diese Seite noch braucht
- Die Angaben des Betreibers — sie erscheinen oben von selbst, sobald sie im Adminpanel vollständig sind.
- Die zwei Entscheidungen aus dem Abschnitt darüber.
- Die fachliche Prüfung der fertigen Fassung.
Derselbe Riegel steht in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und im Impressum. Was Aphenius verarbeitet, steht in der Datenschutzerklärung.