Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von Aphenius zwischen dem Anbieter und dir. Anbieter des Dienstes ist:

Die vollständige Anbieterkennzeichnung nach § 5 DDG steht im Impressum. Sie wird dort und hier aus derselben Quelle eingesetzt — eine zweite von Hand gepflegte Anschrift wäre eine zweite Wahrheit.

Ob und in welchem Umfang abweichende Bedingungen des Kunden gelten: Umgang mit abweichenden Bedingungen — rechtlich zu klären

§ 2 Gegenstand des Vertrags

Aphenius ist ein KI-System. Antworten, Vorschläge, Zusammenfassungen und vorgelesene Texte werden maschinell erzeugt — von Sprachmodellen, die über externe Anbieter laufen. Sie können unvollständig, veraltet oder schlicht falsch sein, auch wenn sie sicher klingen. Aphenius' Antworten sind keine Rechts-, Steuer-, Finanz- oder medizinische Beratung.

Der Dienst wird vom Anbieter betrieben; der Kunde hostet nichts. Die native Anwendung läuft auf Windows, Aphenius im Browser als Web-Anwendung. Stimme und Weckwort gibt es nur in der Windows-App — Aphenius im Browser fordert keinen Mikrofonzugriff an.

Was ein Plan im Einzelnen enthält, ist der Kern dieses Abschnitts und steht noch nicht fest:

• Leistungsumfang je Plan — Leistungsbeschreibung je Plan festlegen und eintragen
• Kontingente und Grenzen — Kontingente je Plan festlegen; was passiert, wenn eines erschöpft ist
• Unterauftragnehmer — welche Sprach- und Sprechdienste eingesetzt werden, steht mit Fundstelle in der Datenschutzerklärung.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

Wie ein Vertrag zustande kommt: Bestellweg, Bestätigung, Beginn der Leistung

Derzeit ist kein Zahlungsdienstleister angebunden; ein entgeltlicher Vertrag kann derzeit also gar nicht geschlossen werden. Dieser Umstand steht auch im Impressum und ist der Grund, warum dieser Abschnitt leer bleibt statt geraten zu werden.

§ 4 Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

Preise stehen hier nicht, und sie werden hier auch nicht erfunden. Sie gehören nach der Preisangabenverordnung als Bruttopreise einschließlich Umsatzsteuer angegeben und dem jeweiligen Plan klar zugeordnet:

• Preis je Plan, brutto und einschließlich Umsatzsteuer
• Abrechnungszeitraum und Fälligkeit
• Zugelassene Zahlungsmittel
• Zahlungsdienstleister — Name und Rolle
• Folgen von Zahlungsverzug — rechtlich zu klären
• Preisänderungen: Verfahren und Vorlauf — rechtlich zu klären

§ 5 Laufzeit und Kündigung

• Laufzeit und Verlängerung
• Kündigungsfrist und Kündigungsweg
• Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB: ob sie erforderlich ist und wo sie steht
• Außerordentliche Kündigung — Gründe und Verfahren
• Was nach Vertragsende mit den Daten geschieht — mit der Datenschutzerklärung abgleichen

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Verträgen im Fernabsatz ein Widerrufsrecht zu. Die Belehrung und das Muster-Widerrufsformular stehen auf einer eigenen Seite: Widerrufsbelehrung.

Auch jene Seite ist heute ein Entwurf. Der gesetzliche Mustertext steht dort wörtlich; was fehlt, sind die Angaben zum Anbieter und zwei Entscheidungen, die nur der Betreiber treffen kann.

§ 7 Verfügbarkeit, Wartung, Änderungen am Dienst

• Zugesagte Verfügbarkeit — oder die ausdrückliche Aussage, dass keine zugesagt wird
• Wartungsfenster und Ankündigung
• Änderungen am Leistungsumfang: Vorlauf und Rechte des Kunden

§ 8 Konto, Zugangsdaten und Nutzungsregeln

Auf dem Gerät liegt kein Anbieterschlüssel, sondern ein widerrufbares Sitzungstoken; die Zugangsdaten des Kontos gehören in die Hand des Kunden.

• Erlaubte und unerlaubte Nutzung
• Sperr- und Kündigungsgründe, Verfahren und Anhörung
• Weitergabe des Kontos: ob und an wen

§ 9 Rechte an deinen Inhalten

Was du mit Aphenius erarbeitest — Notizen, Aufgaben, Texte, Gespräche — gehört dir. Der Anbieter erhebt daran keine Rechte und verwendet es nicht, um Modelle zu trainieren; die technische Seite dieser Zusage steht in der Datenschutzerklärung.

Die Rechte an Aphenius selbst — Windows-App, Web-Anwendung und diese Seiten — bleiben beim Anbieter. In welchem Umfang eine Nutzungsbefugnis eingeräumt wird: Umfang der Nutzungsrechte — rechtlich zu formulieren

§ 9a Rechte an erzeugten Werken

(1) Was du bekommst. Musik, Geräusche, Bilder und Stimmen, die Aphenius auf deine Beschreibung hin erzeugt, entstehen über die Anbieterkonten des Anbieters dieses Dienstes. Er räumt dir daran ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein — auch für gewerbliche Zwecke —, soweit ihm selbst diese Rechte zustehen und im Rahmen der Grenzen in Absatz (3).

(2) Erzeugtes ist nicht einzigartig. Zwei Menschen können auf ähnliche Beschreibungen hin dasselbe oder ein sehr ähnliches Ergebnis bekommen. Der Anbieter dieses Dienstes sichert dir keine Ausschließlichkeit zu, und an dem, was jemand anderes erzeugt, hast du keine Rechte — auch wenn es deinem Werk gleicht.

(3) Grenzen, die aus dem Vertrag mit dem Erzeugungsdienst kommen. Sie binden auch dich, weil der Anbieter dieses Dienstes sie sonst verletzt:

• Keine Namen als Vorlage. Beschreibungen dürfen keine Künstler-, Komponisten-, Lied-, Album-, Verlags- oder Labelnamen enthalten und keine nennenswerten Teile fremder Liedtexte. Der Dienst weist solche Beschreibungen ab und nennt dabei den Grund.
• Keine Nachahmung einer bestimmten Person. Erzeugtes darf die Stimme, das Aussehen oder die erkennbaren Merkmale einer real existierenden Person nicht so nachbilden, dass ein Irrtum über Herkunft, Zusammenarbeit oder Zustimmung entstehen kann.
• Nichts einsetzen, von dem du weißt oder wissen musst, dass es fremde Rechte verletzt.
• Geräusche nur eingebettet, nicht als Ware. Erzeugte Geräusche darfst du in eigenen Werken verwenden — in einem Video, einem Spiel, einer Aufnahme. Du darfst sie nicht als eigenständige Dateien verkaufen, lizenzieren oder zu Sammlungen und Sample-Bibliotheken bündeln.
• Film, Fernsehen und große Spieltitel. Dafür verlangt der Erzeugungsdienst einen eigenen Vertrag; solange der Anbieter dieses Dienstes keinen hat, ist erzeugte Musik dafür nicht freigegeben. an der eigenen Tarifseite des Anbieters nachzusehen — steht nicht in dessen Musik-Bedingungen

(4) Nennung. Verlangt der Erzeugungsdienst für erzeugte Werke eine Nennung, zeigt dieser Dienst sie an; du gibst sie dann bei der Veröffentlichung mit an. Nach dem Stand vom 19. August 2026 wird keine Nennung verlangt.

(5) Keine Zusicherung über Rechte Dritter. Der Anbieter dieses Dienstes sichert nicht zu, dass ein erzeugtes Werk frei von Rechten Dritter ist; der Erzeugungsdienst schließt jede Gewährleistung aus. Wer ein erzeugtes Werk veröffentlicht, prüft das selbst — es gilt derselbe Hinweis wie in § 2.

Ob der Anbieter dieses Dienstes die Rechte an Erzeugtem ausdrücklich an Endkunden weitergeben darf, ist die eine Frage, die aus den Bedingungen nicht zu beantworten ist — rechtlich zu klären

§ 10 Gewährleistung und Haftung

Gewährleistung für digitale Produkte nach §§ 327 ff. BGB — rechtlich zu formulieren

Haftungsregelung einschließlich der Grenzen, die zwingend gelten — rechtlich zu formulieren

Unabhängig davon gilt der Hinweis aus § 2: Wer eine Entscheidung mit Folgen trifft, prüft die Grundlage selbst nach. Eine maschinell erzeugte Antwort ersetzt keine fachkundige Prüfung.

§ 11 Datenschutz

Was Aphenius verarbeitet, was auf deinem Gerät bleibt und was an welche externen Anbieter geht, steht in der gesonderten Datenschutzerklärung. Auch sie trägt heute Platzhalter.

§ 12 Änderungen dieser Bedingungen

Verfahren für Änderungen: Ankündigung, Frist, Widerspruch — rechtlich zu klären

§ 13 Schlussbestimmungen

• Anwendbares Recht
• Gerichtsstand, soweit zulässig
• Salvatorische Regelung — rechtlich zu prüfen

Zur Verbraucherstreitbeilegung steht die Erklärung im Impressum; die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission wurde zum 20. Juli 2025 eingestellt.

Was diese Seite noch braucht

Damit aus dem Gerüst Bedingungen werden, fehlen drei verbindliche Grundlagen:

• Die Angaben des Anbieters — Identität, Sitz und Kontaktwege. Sie werden zentral gepflegt und erscheinen dann in § 1.
• Die kaufmännischen Entscheidungen — Leistungsumfang je Plan, Preise, Laufzeit, Fristen, Zahlungsdienstleister.
• Die fachliche Prüfung — Haftung, Gewährleistung, Änderungsvorbehalt und Schlussbestimmungen gehören von einer fachkundigen Person geschrieben. Dazu gehört seit dem 19. August 2026 auch § 9a: Die Sätze über erzeugte Werke sind aus den Anbieterbedingungen abgeleitet, aber noch nicht fachkundig geprüft.